"Echte Bereicherung des Buchmarktes zum Umweltrecht"
Die erste Rezension zu dem von Lau verfassten Buch „Der Naturschutz in der Bauleitplanung“ spart nicht an Kritik, fällt insgesamt aber höchst positiv aus. Resümierend schreibt Andreas Lukas vom Informationsdienst Umweltrecht e. V. (RdN-Schnellbrief 2012, Nr. 170, S. 11 f.): „… zweifelsohne ist dieses Handbuch bzw. diese Fundgrube unverzichtbar und eine der wenigen echten Bereicherungen des Buchmarktes zum Umweltrecht in den letzten beiden Jahren, weil dieser Band fernab der BNatSchG-Sammel-Kommentierungen ein Querschnittsthema aufgreift, für das sich ein Autor gefunden hat, der bereit ist, noch grundlegend Neues und Weiterführendes darzustellen.“
Füßer/Kindler zur häufigen praktischen Verzichtbarkeit des Erörterungstermin
Während derzeit die Diskussion über die Erweiterung der Öffentlichkeitsbeteiligung populär ist, äußern wir uns in „Umwelt- und Planungsrecht“ dazu, wann mit gutem Grund – de lege lata – auf die Durchführung von Erörterungstermine in Planfeststellungsverfahren ganz oder teilweise verzichtet werden sollte (mehr…)
Vorgehen gegen Altersdiskriminierung Rückenwind aus Luxemburg
Im Klageverfahren gegen die Altersgrenze für öffentlich bestellte Vermessungsingenieure in Sachsen erhalten die Kläger Unterstützung durch das Urteil des EuGH zur Altersgrenze bei Piloten der Lufthansa (C-447/09) (mehr…)
Störfallschutz im Baugenehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung
Anlagensicherheit und der richtige vorausschauende Umgang mit Dennoch-Störfällen sind wichtige Aspekte. Ausgehend von Art. 12 der Seveso-II-Richtlinie sind diese Gesichtspunkte insbesondere auch im Baugenehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung zu beachten bzw. zu berücksichtigen. Dies hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 15. September 2011 festgehalten. Möglicherweise bietet das derzeit geltende Bauplanungsrecht hierfür jedoch keine Grundlage. Ob und inwieweit dem so ist, geht Lau in einem Beitrag nach (mehr…)
2012: Jahr der Sanierung der Leipziger Kita-Misere
Für das beginnende Jahr 2012 kümmern wir uns um die Kita-Misere: Unsere Forderung, dass es bei der Suche nach einem Kita-Platz nicht auf ein Einrichtungs-Klinkenputzen- (oder Schlimmeres) bzw. ein undurchsichtig-nicht-nachvollziehbaren-Kita-Plattform-Verfahren ankommen kann, werden wir gegen die Stadt geltend machen. Auch Betroffene sind eingeladen, sich anzuschließen und der Stadt Beine dabei zu machen, dass hier endlich rechtsstaatliche Verhältnisse einziehen (mehr…)
Fachbeitrag zu Fragen des Subventionsrechts in Zeiten knapper Mittel
Hilfreich zur Vermeidung allzu flagranter Fehler bei der Ausreichung der immer knapper werdenden öffentlichen Vorteile, insbesondere von Subventionen (z. B. im Bereich Schulhausbau, Regionalförderung, Privatschulen, aber eben auch der Vergabe von Kitaplätzen etc.) könnte für die Verantwortlichen vielleicht auch ein anlässlich der vielfachen Befassung mit dieser Materie im Jahr 2011 (Bsp: Schulhausbau) entstandener Fachbeitrag von Füßer/Wolfrum zu haushalts- wie fachrechtlichen Vorgaben sein, der demnächst in den "Sächsischen Verwaltungsblättern" erscheinen wird (mehr…)