Für die planerische Steuerung der Windenergienutzung verlangen die Oberverwaltungsgerichte zunehmend die Ausweisung entsprechender Potenzialflächen nach Ermittlung und Abzug von „harten“ und/oder „weichen“ Tabuzonen. Was sich dahinter verbergen soll, blieb bisher trotz aller Anstrengungen richterlicher Klärung vage. Es besteht daher Anlass, die gängige Methode zur Bewerkstelligung einer rechtmäßigen planerischen Kontingentierung von Windenergieanlagen zu hinterfragen und nach Alternativen zu suchen (mehr…)

Füßer/Kindler zur häufigen praktischen Verzichtbarkeit des Erörterungstermin

Während derzeit die Diskussion über die Erweiterung der Öffentlichkeitsbeteiligung populär ist, äußern wir uns demnächst in „Umwelt- und Planungsrecht“ dazu, wann mit gutem Grund – de lege lata – auf die Durchführung von Erörterungstermine in Planfeststellungsverfahren ganz oder teilweise verzichtet werden sollte (mehr…)

Im Klageverfahren gegen die Altersgrenze für öffentlich bestellte Vermessungsingenieure in Sachsen erhalten die Kläger Unterstützung durch das Urteil des EuGH zur Altersgrenze bei Piloten der Luf-thansa (C-447/09) (mehr…)

Mens sana in corpere sano?

Zum Jahreswechsel 2011/2012 wollen wir uns nicht die Mitteilung verkneifen, dass einer unserer Mitarbeiter nebenbei das Jahr mit einer ganz ansehnlichen sportlichen Bilanz beendet hat (mehr...)

Schon bisher haben wir zuweilen, ganz im Stile der sog. Pro-Bono-Praxis einiger us-amerikanischer Kanzleien, uns aus sozialen, ethischen und/oder juristischen Gründen interessanten Fällen gewidmet, dabei nicht auf unser Einkommen geschaut. Ab 2012 soll diese Praxis nun i.S.e. Füßer & Kollegen kümmert sich systematisch fortgeschrieben werden (mehr…)

Für das beginnende Jahr 2012 kümmern wir uns um die Kita-Misere: Unsere Forderung, dass es bei der Suche nach einem Kita-Platz nicht auf ein Einrichtungs-Klinkenputzen- (oder Schlimmeres) bzw. ein undurchsichtig-nicht-nachvollziehbaren-Kita-Plattform-Verfahren ankommen kann, werden wir gegen die Stadt geltend machen. Auch andere Betroffene sind eingeladen, sich anzuschließen und der Stadt Beine dabei zu machen, dass hier endlich rechtsstaatliche Verhältnisse einziehen (mehr…)