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Wenn eine Idee nicht zuerst absurd erscheint, taugt sie nichts“ (Albert Einstein, 1979-1955, Physiker, Pazifist, und Sozialist)

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Die Alimentation der Beamtenfamilie: Pflicht oder Mythos?

von Klaus Füßer und Katharina Nowak

zur Veröffentlichung in der NVwZ angenommen

Stand: 14. August 2017

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Dienstherr verpflichtet, den Beamten sowie ihren Familien lebenslang einen amtsangemessenen Lebensunterhalt zu gewähren. Ohne Berücksichtigung des sozialen Wandels – namentlich der sich auf dem Rückzug befindlichen sog. Alleinverdienerfamilie – wird dabei ganz selbstverständlich davon ausgegangen, dass das Alimentationsprinzip den Dienstherrn von Verfassungs wegen zur Finanzierung eben jenes (Ernährer-)Modells verpflichtet. Der Beitrag zeigt auf, dass dies schon dogmengeschichtlich nicht richtig ist, noch eingedenk des verfassungsrechtlichen Umfeldes vertretbar scheint.