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„Der Zweifel ist der Beginn der Wissenschaft. Wer nichts anzweifelt, prüft nichts. Wer nichts prüft, entdeckt nichts. Wer nichts entdeckt, ist blind und bleibt blind.“ (Teilhard de Chardin, 1881-1955, frz. Theologe, Paläontologe u. Philosoph)

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Klaus Füßer/Wolfram Müller

Discounter in Wohngebieten? Der "Laden" als kleinflächiger Convenience-Store

erschienen in "Deutsche Verwaltungsblätter" (DVBl) 2005, S. 1415 ff.

Entgegen einer verbreiteten Tendenz in der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte sind die wohngebietstypischen "Läden" von den in den Mischgebieten zulässigen (nicht großflächigen) "Einzelhandelsbetrieben" klar abzugrenzen. ?Laden? ist für Erscheinungsformen des Einzelhandels zu reservieren, die deutlich unter der Grenze der Großflächigkeit bleiben (mit 400 qm Verkaufsfläche als weichem Schwellenwert), weshalb Discountmärkte in ihrer üblichen Erscheinungsform in Wohngebieten regelmässig unzulässig sind. Unabhängig hiervon hindert die auf die Gebietsversorgung fokussierte Funktion der Läden und die nach § 12 II BauNVO beschränkte Zulässigkeit von Stellplätzen die Ansiedlung von Discountmärkten jedenfalls im allgemeinen und reinen Wohngebiet.