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„Der Zweifel ist der Beginn der Wissenschaft. Wer nichts anzweifelt, prüft nichts. Wer nichts prüft, entdeckt nichts. Wer nichts entdeckt, ist blind und bleibt blind.“ (Teilhard de Chardin, 1881-1955, frz. Theologe, Paläontologe u. Philosoph)

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Gästetaxe und Tourismusabgabe - Die Neuregelung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes

von Dr. Sven Kreuter

veröffentlicht in den "Sächsischen Verwaltungsblättern" (SächsVBl.), Heft 9/2017, S. 237

Stand: 1. September 2017

 

Der Aufsatz widmet sich einer Neuregelung des Sächsischen Kommunalabgabenrechts, mit der der Gesetzgeber die Kommunen stärken und die Möglichkeit zur Erhebung tourismusbezogener Abgaben ausweiten wollte. Es wird aufgezeigt, dass die Neuregelung erhebliche Probleme mit sich bringt, weil an die Ausgestaltung von Abgabensatzungen mit Gästetaxe und Tourismusabgabe hohe inhaltliche Anforderungen zu stellen sind, um den allgemeinen abgabenrechtlichen Grundsätzen gerecht zu werden. Demgegenüber kann die so genannte "Bettensteuer" als erprobtes und in der Rechtsprechung anerkanntes Finanzierungsinstrument angesehen werden.