HOME

„Der Zweifel ist der Beginn der Wissenschaft. Wer nichts anzweifelt, prüft nichts. Wer nichts prüft, entdeckt nichts. Wer nichts entdeckt, ist blind und bleibt blind.“ (Teilhard de Chardin, 1881-1955, frz. Theologe, Paläontologe u. Philosoph)

Druckversion

Teilbar- und Teilaufhebbarkeit von städtebaulichen Entwicklungssatzungen

von Klaus Füßer und Katharina Nowak

veröffentlicht in NVwZ 17/2017, S. 1238 ff

Stand: 5.9.2017

Der Beitrag widmet sich anlässlich einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Urt. v. 18.7.2016 – OVG 2 A 13.14 –, juris) der bislang wenig behandelten Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen auch bei Satzungen über Maßnahmen des besonderen Städtebaurechts im Falle der für Teile festgestellten rechtlichen Mängel der Unwirksamkeitsausspruch auf diese Teile beschränkt werden kann. Es wird aufgezeigt, dass eine solche Teilbarkeit allenfalls in eng begrenzen Ausnahmefällen und unter sehr strengen Voraussetzungen in Betracht kommt, ähnlich der für die Teilaufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen entwickelten Maßstäbe.