Emissionskontingentierung nach DIN 45691 bei Baugebieten mit bestehenden Anlagen: Praxisprobleme und ihre Lösung, Grenzen der Leistungsfähigkeit des Ansatzes

von Klaus Füßer

 

Nach einer knappen Einführung in die wesentlichen Grundlagen der Emissionskontingentierung nach DIN 45691 wird aufgezeigt, wie mit Emissionskontingenten ganz praktisch in Genehmigungsverfahren umzugehen ist: Die hierzu erforderlichen Unterlagen, die Anwendung der sog. Relevanzregel, das Verhältnis zur TA Lärm und die Nutzung von Flächen außerhalb des Baugrundstücks für den Nachweis der Verfügbarkeit ausreichender Kontingente werden besprochen. Wie sich zeigt, laufen die wegen Unterschreitung der Relevanzgrenze per se zulässigen Anlagen grundsätzlich außerhalb der Kontingentierung; die Kontingente der betreffenden Flächen stehen für relevante Neuanlagen zur Verfügung. Gleiches gilt für die vor der Planung schon vorhandenen „Altanlagen“. Insgesamt erweist sich, dass die Emissionskontingentierung über vorhandenen Standorten weit schwierigere Planungsaufgaben bedeutet, als die DIN 45691 selbst und die Planungspraxis dies nahelegt.