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„Der Zweifel ist der Beginn der Wissenschaft. Wer nichts anzweifelt, prüft nichts. Wer nichts prüft, entdeckt nichts. Wer nichts entdeckt, ist blind und bleibt blind.“ (Teilhard de Chardin, 1881-1955, frz. Theologe, Paläontologe u. Philosoph)

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Europäischer Emissionshandel und die Einbeziehung der Luftfahrt in das System: ANALYSE UND PERSPEKTIVE

von Klaus Füßer/Omar Makimov Pallotta

 

Stand: Februar 2014

 

Von Juni bis Oktober 2013 hat Herr Omar Makimov Pallotta, Student der Universität Teramo, sich zusammen mit RA Klaus Füßer mit dem Thema des EU-Emissionshandels beschäftigt. Diese Zusammenarbeit bezog sich vor allem auf die juristischen Gesichtspunkte, die mit der Einbeziehung des Lufttransportes im europäischen System des Emmissionsrechtehandels (European Emissions Trading Scheme) in Zusammenhang stehen. Wie bekannt ist, steigen die Emissionen des Lufttransportes seit Jahren stetig, sodass die EU mehrfach versucht hat, der Verunreinigung durch die Zivilluftfahrt Grenzen zu setzen.

Die Studie enthält eine systematische Analyse der wichtigsten Regelungen (Internationale Abkommen, Europäische Akten, nationale Rechtsvorschriften) unternimmt es eine Antwort auf die Fragen zu geben, die sich bereits die Rechtslehre gestellt hat, wie beispielsweise die juristische Natur der Emissionsrechte. Daneben geht es darum, ob eine Verletzung des Vertrauensgrundsatzes in Folge des Beschlusses 377/2013/EU vorliegt.

Ferner enthält die Studie auch eine Auswertung der praktischen Kehrseite der Umsetzung der europäischen Richtlinien, wie etwa die Erhöhung der Preise der Flugtickets und die „profitti a cascata“ (Profit-Wasserfälle) woraus die Beförderer einen Vorteil ziehen könnten.

Schließlich erhofft man sich die Erreichung eines internationalen Abkommens auf dem Gebiet des Emissionen-Abbaus des Lufttransportes, sodass die regionalistischen Ansätze nicht weiter benötigt werden - auch wenn sie bis jetzt, aufgrund des wesentlichen Immobilismus der Internationale Zivilluftfahrt Organisation (ICAO), erforderlich waren.