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Wenn eine Idee nicht zuerst absurd erscheint, taugt sie nichts“ (Albert Einstein, 1979-1955, Physiker, Pazifist, und Sozialist)

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Die Alimentation der Beamtenfamilie: Pflicht oder Mythos?

von Klaus Füßer und Katharina Nowak

Stand: 22.3.2017

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Dienstherr verpflichtet, den Beamten sowie ihren Familien lebenslang einen amtsangemessenen Lebensunterhalt zu gewähren. Ohne Berücksichtigung des sozialen Wandels – namentlich der sich auf dem Rückzug befindlichen sog. Alleinverdienerfamilie – wird dabei ganz selbstverständlich davon ausgegangen, dass das Alimentationsprinzip den Dienstherrn von Verfassungs wegen zur Finanzierung eben jenes (Ernährer-)Modells verpflichtet. Der Beitrag zeigt auf, dass dies schon dogmengeschichtlich nicht richtig ist, noch eingedenk des verfassungsrechtlichen Umfeldes vertretbar scheint.

Für interessierte Leser ist das Manuskript bis zur Annahme zur Veröffentlichung hier verfügbar (eingereicht bei einer renommierten juristischen Fachzeitschrift)