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Wenn eine Idee nicht zuerst absurd erscheint, taugt sie nichts“ (Albert Einstein, 1979-1955, Physiker, Pazifist, und Sozialist)

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Die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zu den „Corona-Maßnahmen“ im Jahr 2021

von Klaus Füßer/Tobias Meiser

zur Veröffentlichung in den Sächsischen Verwaltungsblättern (SächsVBl.), Heft 6/2022 angenommen

Nachdem Füßer und Meiser bereits die Rechtsprechung des ersten „Coronajahres“ kritisch beleuchtet haben und die legalislativen und judikativen Entwicklungen stets verfolgt und kommentiert bzw. im Fall der judikativen Entwicklungen teils selbst erstritten haben, haben sie nun auch die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zu den „Coronamaßnahmen“ des Jahres 2021 kommentiert. Hierbei werden die wissenschaftlichen Entwicklungen des Jahres 2021 und die Reaktionen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts hierzu nachgezeichnet und die ersten Normenkontrollent-scheidungen besprochen. Schließlich wird die Interpretation der Bundesnotbremse-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts durch das Sächsische Oberverwaltungsgericht referiert und kritisch beleuchtet.