HOME

„Der Zweifel ist der Beginn der Wissenschaft. Wer nichts anzweifelt, prüft nichts. Wer nichts prüft, entdeckt nichts. Wer nichts entdeckt, ist blind und bleibt blind.“ (Teilhard de Chardin, 1881-1955, frz. Theologe, Paläontologe u. Philosoph)

Maßnahmepools im Europäischen Gebietsschutzrecht

von Klaus Füßer und Dr. Marcus Lau

 

 

veröffentlicht in der Zeitschrift „Natur und Recht“ (NuR), Heft 7/2014, S. 453 ff.

 

Stand: 25. Juli 2014

 

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 15. Mai 2014 (C-521/12) gibt Anlass, nochmals neu über die Einsatzmöglichkeiten bestimmter Maßnahmen zur Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen von Natura 2000-Gebieten bzw. zur Kohärenzsicherung im Rahmen der FFH-Abweichungsprüfung nachzudenken. Dabei wird schnell klar, dass dem Faktor „Zeit“ eine besondere Bedeutung zukommt, sich insbesondere in vielen Fällen nur durch zeitlich vorgezogene Maßnahmen Spielräume in der späteren FFH-Verträglichkeitsprüfung eröffnen lassen. Damit verbunden ist jedoch zugleich die Frage der Abgrenzung jener Maßnahmen von den ohnehin geschuldeten sogenannten Standardmaßnahmen. Die Beantwortung dieser Frage führt zu den bestehenden Gestaltungsspielräumen der Mitgliedstaaten sowohl bei der Festlegung solcher Standardmaßnahmen als auch und vor allem bei der dem vorgeschalteten Festlegung der gebietsbezogenen Erhaltungsziele. Diese Gestaltungsspielräume, mit denen den Mitgliedstaaten eine große Verantwortung zukommt, werden bislang in der Verwaltungspraxis jedenfalls in Deutschland noch zu wenig wahrgenommen. Insoweit besteht nicht unerheblicher Nachholebedarf.