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„Der Zweifel ist der Beginn der Wissenschaft. Wer nichts anzweifelt, prüft nichts. Wer nichts prüft, entdeckt nichts. Wer nichts entdeckt, ist blind und bleibt blind.“ (Teilhard de Chardin, 1881-1955, frz. Theologe, Paläontologe u. Philosoph)

Reichweite der Planfeststellung von Energieleitungen im Falle der Leitungsmitnahme

von Klaus Füßer und Dr. Sven Kreuter

 

veröffentlicht in der Zeitschrift Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl, Heft 21/2021)

Stand: 11. November 2021

 

Die Planfeststellung von Elektrizitätsfreileitungen beschränkt sich nicht auf die sog. „Bauplanfeststellung“, sondern zugleich die Nutzungen der Leitungen im Rahmen eines bestimmten Netzbetriebs auf einer passenden Spannungsebene. Dies und die differenzierten Zuständigkeiten der Betreiber des Übertragungs- und Verteilnetz hat Auswirkungen sowohl auf den Umfang, in dem im Rahmen des auf Antrag eines Netzbetreibers ergehenden Planfeststellungsbeschlusses für den Aus- oder Umbau des Übetragungsnetzes zugleich Umgestaltungen des Netzes anderer Netzbetreiber vorgenommen werden, als auch die Verfahrensgestaltung. Die Implikationen hieraus für die Verfahrungsführung und insbesondere die Umweltverträglichkeitsprüfung werden aufgezeigt.