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"Die meiste Zeit geht dadurch verloren, dass man nicht zu Ende denkt“
(Alfred Herrhausen, 1930-1989, Bankmanager und Vorstandssprecher der Deutschen Bank)

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Projekte, Erfahrung und Stärken

Sie interessieren sich nicht nur dafür, worauf wir uns spezialisiert haben, für wen wir bzw. in welchen Gegenden wir aktiv sind bzw. wie uns Bewertungsprofis sehen? Sie wollen auch etwas darüber wissen, in was für Fällen bzw. Projekten wir schon involviert waren bzw. sind? Dann sind Sie hier richtig:

 

Gutachterliche Klärung von schwierigen Rechtsfragen, incl. strategischer und taktischer Fragen

 

Tradition ist bei uns inzwischen die umfassende juristisch-rechtsgutachterliche Aufarbeitung schwieriger Rechtsfragen in allen Bereichen des öffentlichen Rechts (sei es mit Blick auf Rechtsreform oder auf ungewöhnliche Sachverhalte), einschließlich der Gewinnung und Einbindung universitärer Autoritäten (vgl. nur unten (1)(3)(6)(7)(14)(15)(18)(19)(26); dass dabei fast nebenbei regelmäßig rechtswissenschaftliche Publikationen entstehen, bedarf keiner weiteren Erläuterung). Wenn gewünscht, schließt dies die Konzeption und Durchführung von Lobbying-, Verhandlungs-, Verfahrens- und Prozessstrategien inklusive so genannter Litigation-PR (und die Abwehr dagegen gerichteter Gegenangriffe (vgl. unten (20)) mit ein, um den für den Mandanten erzielten Beurteilungsergebnissen auch zum Durchbruch zu verhelfen (vgl. unten nur (1)(5)(7)(12)(18)(21)(23)(31)(32)). Auch sind wir keine "Streithansel". Wenn die Mandanten damit einverstanden sind, versuchen wir Konflikte auf dem Verhandlungswege zu lösen; wir orientieren uns insofern an dem so genannten Harvard-Verhandlungskonzept bzw. an Methoden, wie sie in der Mediation Anwendung finden und freuen uns über jeden Verhandlungserfolg, insbesondere wenn er noch maßstabsbildend wirkt (vgl. unten (16)).

 

Umfassendes öffentlich-rechtliches Verfahrensmanagement inklusive interdisziplinärer Koordination

 

Ein immer stärkerer Schwerpunkt unserer Arbeit ist die proaktiv-gestaltende juristische und strategische Beratung im Vorfeld der Realisierung von Großvorhaben (insbesondere im Bereich der Infrastruktur), einschließlich der Zusammenarbeit mit Sonderfachleuten (Ingenieurbüros/Projektsteuerer bei der möglichst genehmigungs- und betriebsfreundlichen Konzeption und Beschreibung des Vorhabens für die Zwecke des Genehmigungsverfahrens, Betriebs- und Volkswirten im Rahmen von Bewertungsfragen und Prognosegutachten z. B. zu den regional- und volkswirtschaftlichen Effekten von Industrie- und Infrastrukturvorhaben, Immissions- und Umweltgutachter bei der Prognose und Bewertung von Umweltwirkungen von Vorhaben (vgl. insbesondere (2)(3)(4)). Wir begleiten Vorhaben im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und bis zur Bestandskraft der Genehmigung/des Planfestbestellungbeschlusses bzw. dem Abschluss nachfolgender Gerichtsverfahren, haben also umfassende Gefechtserfahrung im - wie manche gerne griffig und hochtrabend zugleich formulieren - öffentlich-rechtlichen Genehmigungs- bzw. Verfahrensmanagement. Dies schließt auch ungewöhnliche "Projekte" wie die ordnungsrechtliche Begleitung einer Großveranstaltung durch die zuständige Ortspolizeibehörde mit ein ((20)).

 

Unsere Stärke: Breites Mandantenspektrum, Kenntnis der "Nöte" und "Eigenlogiken", Organisationskompetenz

 

Unsere Kunden sind Privatpersonen, Unternehmen, öffentliche Körperschaften und ihre Organe, Behörden, Interessen- oder Berufsverbände sowie andere NGOs, kollektiv Handelnde (und von uns insofern mit organisierte) Beamte, Landwirte oder andere, die sich eine bestimmte Behandlung oder ein bestimmtes Vorhaben in der Nachbarschaft nicht gefallen lassen wollen und sich zusammenfinden, um Ressourcen zu bündeln. Wir halten es für eine unserer großen Stärken, dass wir die jeweiligen Denk-, Organisations- und Entscheidungsstrukturen, juristischen, sozialen und ökonomischen Eigenlogiken und „Nöte“ der wechselseitigen Akteure bei unserer Beratung solidarisch-kritisch für unseren jeweiligen Auftraggeber „mitdenken“ und als Chance zur Erreichung der gesetzten sachlichen und zeitlichen Ziele nutzen (vgl. besonders (1)(5)(7)(21)(26)).

 

Breiter Erfahrungsschatz, routiniert in allen Konstellationen

 

Im Übrigen sind wir in den meisten Verfahrensarten und -stadien sowie bei Behörden verschiedenster Stufen bis hinein in die europäische Bürokratie „gefechtserfahren“, prozessieren routiniert nicht nur im Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit in allen Instanzen, sondern haben auch schon einige verfassungsgerichtliche Verfahren geführt. Auch die europäische Gerichtsbarkeit in Luxemburg ist uns nicht unbekannt und wir sind darauf eingestellt, unter den - fast schon: kafkaesk zu nennenden - Bedingungen beim EuGH zu prozessieren. Natürlich gehört seit der Gründung unseres Büros bis heute die „einfache“ laufende strategische Beratung von Industrie und Kommunen ebenso zu unserem Geschäft wie die Begleitung vergleichsweise „einfacher“ Verwaltungsstreitigkeiten mit nur zwei Beteiligten (vgl. unten nur (2)(8)(9)(10)(11)(12)(13)(17)(24)). Manche der erlernten Kniffe geben wir inzwischen gerne auch im Rahmen der Tätigkeit als Dozenten im Bereich der Fortbildung an Kollegen und Nachwuchs weiter.

 

Projektliste oder: Was wir schon hinter uns haben

 

Nachstehend finden Sie eine Liste von Einzelprojekten bzw. Projekttypen, teils abgeschlossen, teils laufend, die aus unserer Sicht gut geeignet sind, einen Einblick in das Spektrum unserer Arbeit zu geben. Diese sind hier nicht zuletzt aus Gründen des Mandantengeheimnisses nur schlagwortartig benannt; nähere Erläuterungen zu manchen der nachstehend genannten Projekte finden sich unter entsprechenden Links (bis hin zu ausführlicher Präsentation von Schriftsätzen, Gutachten, Gerichtsurteilen etc.), darüber hinaus, wenn Sie bei uns unter „Aktuelles“ (und dort auch im Archiv) oder „Presse“ stöbern:

 

  1. Beratung, Vertretung und Organisation von Gerichtsvollziehern in 5 Bundesländern zur besoldungsrechtlichen Frage der angemessenen Bemessung der ihnen aus den vereinnahmten Gebühren zustehenden Entschädigung für Sach- und Personaleinsatz
  2. Umfassende rechtliche und strategische Beratung und Vertretung eines großen Werftstandortes in Fragen des bedarfsgerechten Ausbaus/der Unterhaltung einer Wasserstraße, einschließlich aller maßgeblichen kostenbezogenen Fragen (Gebührenrecht, öffentliche Beihilfen etc.)
  3. Umfassende rechtliche und strategische Beratung und Begleitung bei der Vorbereitung und Durchführung der Genehmigungsverfahren für das Projekt JadeWeserPort (bis zur Erteilung der Genehmigungen, inklusive der diversen anderen parallel laufenden Planungs- und Genehmigungsverfahren)
  4. Umfassende rechtliche/strategische Beratung und Vertretung der Gemeinde Rottleberode (heute: Einheitsgemeinde Südharz, OT Rottleberode) bei der Ansiedlung eines so genannten Holzimpulszentrums (Cluster von holzbezogenen Industriebetrieben), einschließlich der umfassenden Erarbeitung der Bauleitplanung, inklusive eines gemeindlichen „städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Lärm“.
  5. Umfassende Beratung und Vertretung von auf der Halbinsel Eiderstedt (Schleswig-Holstein) ansässigen Landwirten und Gemeinden bei der Abwehr eines Vogelschutzgebietes
  6. Umfassende Beratung und Vertretung des Elternrats einer Grundschule bei der Abwehr einer zahlenmäßigen Überlastung durch dramatisch steigende Schülerzahlen
  7. Vertretung eines privaten Krankenhausbetreibers und des Bundesverbands privater Krankenanstalten (BDPK e. V.) bei der Bekämpfung unfairer Subventionierung von Krankenhäusern in öffentlicher Trägerschaft im Rahmen eines EU-Beihilfebeschwerdeverfahrens
  8. Umfassende Beratung eines Einkaufszentrums in nicht zentralörtlich integrierter Lage wegen aller Fragen der Standortsicherung (Bauleitplanung, Baugenehmigungsverfahren, Erschließung, Heranziehung zu Beiträgen und Gebühren etc.)
  9. Durchführung der umweltrechtlichen Due Diligence im Rahmen eines Unternehmenskaufs für einen metallverarbeitenden Industriestandort
  10. Umfassende strategische Beratung und Vertretung von Landwirten in der Auseinandersetzung mit „heranrückendem“ Braunkohletagebau
  11. Beratung und Vertretung des Trägers eines städtebaulichen Konversionsprojekts (Innenstadt-Industriebrache)
  12. Beratung und Vertretung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften bei der Durchsetzung von Abrissvorhaben im denkmalgeschützten Bestand im Bereich des Stadtumbaus Ost
  13. Begleitung des Käufers eines Altlasten belasteten Grundstücks im Rahmen der Treuhandprivatisierung und der nachfolgenden Verhandlungen mit den Bodenschutzbehörden hin auf eine Sanierungsvereinbarung
  14. Umfassende rechtliche und strategische Begutachtung der Konsequenzen der Umwelthaftungsrichtlinie sowie ihrer Umsetzung im Umwelthaftungsgesetz für einen größeren Industriebetrieb
  15. Umfassende rechtliche und strategische Begutachtung der Konsequenzen der Wasserrahmenrichtlinie sowie ihre Implementation ins deutsche Wasserrecht für einen größeren Industriebetrieb
  16. "Kritische Begleitung" der Errichtung eines Windparks in der Nähe eines Höchstspannungs-Umspannwerks; Beratung und Vertretung eines Energieversorgungsunternehmens mit Gerichtsverfahren durch zwei Instanzen (vgl. nur OVG Magdeburg - 2 M 71/05 -) mit dem Ergebnis, dass die benachbarten Windkraftanlagen im Rahmen eines umfassenden Deals mit modernster neuartiger Überwachungstechnik zur Überwachung des Havarierisikos (Rotorblattabriss, Eisschlag) ausgestattet wurden, dies sogar rechtswissenschaftlich als Verschiebung des Stands der (Sicherheits-)Technik von Windkraftanlagen diskutiert wird (vgl. dazu nur Rectanus NVwZ 2009, 871 ff.), zur Freude des Herstellers der innovativen Sicherheitstechnik
  17. Begleitung von Fördermittelempfängern (kommunale Infrastruktur, Schulsektor, Umweltverbände) im Antragsverfahren sowie bei der Abwehr von Widerrufs- und Rückforderungsbescheiden
  18. Umfassende rechtliche und strategische Begutachtung der Einwirkungs- und Abwehrmöglichkeiten von Kommunen und Privaten bei der Errichtung des Netzes NATURA 2000; Durchführung eines entsprechenden Verfahrens vor deutschen Verwaltungsgerichten und dem Europäischen Gerichtshof; Durchführung entsprechender Verfahren
  19. Umfassende Beratung einer Kommune bei der planerischen Gestaltung und Entwicklung einer Tagebaufolgelandschaft auf dem Gemeindegebiet, einschließlich „schwieriger“ Nachnutzungen (Weinanbau, Open-Air-Rockkonzerte),
  20. Erarbeitung einer umfassenden polizeirechtlichen Regelung der mit einer Großveranstaltung (Rockfestival) einhergehenden Gefahrenlagen, einschließlich der Koordination und Prüfung eines umfassenden Sicherheitskonzept, detaillierter Regelungen zum Lärmschutz und Abstimmung der verschiedenen Ordnungsbehörden
  21. „Kritische Begleitung“ einer Gießerei in Innenstadtlage im Rahmen umfassender Beratung und Organisation sowie Vertretung der Eigentümer sämtlicher benachbarter Wohnbebauung, einschließlich einer umfassenden öffentlich-rechtlichen Durchleuchtung des Genehmigungsbestands, sodann umfassende Vertretung  in Genehmigungs- und nachfolgenden Gerichtsverfahren, einschließlich der Öffentlichkeits- und Medienarbeit sowie der Verteidigung derselben gegen Gegenangriffe
  22. "Kritische Begleitung" von straßen-, eisenbahn- und abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahren für Nachbarn, gebietsbetroffene Gemeinden oder Umweltverbände, inklusive nachfolgender Gerichtsverfahren
  23. DDR-Zusatzrenten: Herbeiführung einer rechtsgrundsätzlichen Klärung für die Fälle der sog. technischen Intelligenz durch Führung von Musterverfahren bis zum Bundessozialgericht
  24. Vermögensrecht: Rechtsgrundsätzliche Klärung beim Bundesverwaltungsgericht zur Frage der Überschuldung im Sinne des § 1 Abs. 2 VermG (BVerwG - 7 C 23.98 -, Urteil veröffentlicht z. B. in: VIZ 1999, 480 ff.)
  25. Politische Mobbing-Fälle: Begleitung von Spitzenbeamten (Hochschullehrer, Bürgermeister, Geschäftsführer von Sozialversicherungsträgern u. a.) bei Verhandlungen über die Einhaltung von Zusagen (Beförderung, Berufungszusage) bzw. über ihr Ausscheiden wegen politischer/persönlicher Differenzen, Abwicklung begleitender Disziplinarverfahren etc.
  26. Rechtsgrundsätzliche und strategische Begleitung eines Trägers von Altenpflegeeinrichtungen bei der Legalisierung von Vermögenszuwendungen durch seine Bewohner (Erbschaftsfälle), einschließlich der Durchführung von Muster-Verwaltungs- und Gerichtsverfahren
  27. Beratung und Vertretung von Kommunen bei der Abwehr von Eingemeindungen im Rahmen von kommunalen Gebietsreformen
  28. Beamtenrechtliche Konkurrentenstreitverfahren um Beförderungsdienstposten in Justiz, Verwaltung bzw. Hochschulprofessuren, inklusive vorgelagerter Verfahren zur Korrektur von beamtenrechtlichen Bewertungen
  29. Beratung und gerichtliche Vertretung einer Landesbehörde mit umfassender Zuständigkeit im Bereich der Verkehrs- und Energieinfrastruktur im Bereich der Planfeststellung
  30. Kommunalverfassungsstreitigkeiten in verschiedenen Konstellationen (Teile des Stadtrats gegen Bürgermeister, Stadtratsmitglied gegen Fraktion wegen Fraktionsausschluss u. a.) incl. der damit zusammenhängenen Kostenerstattungsfragen
  31. Durchführung verfassungsrechtlicher Musterverfahren zur Klärung des Umfangs landesverfassungsrechtlicher Gewährungen eines Anspruchs auf "zügiges Verfahren"
  32. Unterstützung des DAV, Sektion Berlin, bei der Abwehr von Plänen zur Errichtung eines Stausees mit Speicherpumpwerk im Rofental (Tirol)
  33. Beratung und umfassende außergerichtliche wie gerichtliche Vertretung eines Verkehrsunternehmens bei der Auseinandersetzung um die Erteilung von Linienverkehrsgenehmigungen für ÖPNV-Verkehr, incl. der rechtsgutachterlichen Klärung strategischer Fragen zu „fortschrittlichen“ Methoden der Ausschreibung und Vergabe und dem Einsatz sog. „flexibler Bedienformen“ (hier: sog. „Wittenberger Modell“) sowie staatshaftungsrechtlicher Implikationen
  34. Beratung und umfassende Vertretung von Gemeinden mit Blick auf – vermeintlich – die Bauleitplanung limitierende Vorgaben in Landesentwicklungs- und regionalen Raumordnungplänen zu (großflächigem) Einzelhandel, Sozialimmobilien, Industrievorhaben, Durchführung von – vorsorglichen – Zielabweichungsverfahren hierzu.
  35. Beratung und gerichtliche Vertretung der Berufsorganisation von Justizangehörigen (Richtern, Staatsanwälten) in Musterverfahren wg. des Anspruchs auf amtsangemessene Besoldung (2012 ff.)
  36. Beratung und Vertretung von Kommunen im Rahmen der Vorbereitung und rechtsaufsichtlichen Durchsetzung von freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen

Wenn Sie sich im Rahmen der Mandatsanbahnung für oben nur schlaglichtartig genannte Einzelbeispiele interessieren, wird es in der Regel möglich sein, Ihnen auf Anfrage nähere Details zu berichten und auch einen Ansprechpartner auf Seiten unseres (seinerzeitigen) Mandanten zu empfehlen.

Übrigens: Dass wir neuerdings auch Familienrecht als eines unserer Spezialgebiete angeben, ist kein Zufall: Nachdem wir unfreiwillig Expertise und Erfahrung gesammelt hatten, wurden und werden wir neuerdings immer wieder gebeten, uns um gesellschaftlich, finanziell oder familienpsychologisch besonders bedeutsame und/oder heikle Fälle zu kümmern. Wir konnten hierbei feststellen, dass sich unser interdisziplinärer und auf Verhandlungslösungen zielender Ansatz auch im Zusammenspiel mit Familienpsychologen, Verfahrenspflegern und last but not least Betriebswirten bewährt hat, z. B. bei der Bewertung von Anwalts- oder anderen freiberuflichen Praxen im Rahmen des Zugewinnausgleichs oder bei der Erarbeitung von Strategien für wohltuende Regelungen zur Ausübung von gemeinsamer Sorge nach Trennung und Scheidung. Auch mit der langfristig-proaktiven Steuerung solcher Konflikte durch Eheverträge haben wir schon Erfahrung gesammelt.